1 Einleitung

Kelebek Media (Inhaber: Erkan Eroglu) betreibt im Internet unter der Domain www.kelebek.de die Social-Community Webseite Kelebek (nachfolgend "Kelebek-Netzwerk" genannt).

Darüber hinaus stellt Kelebek Media das Kelebek-Netzwerk auch als sog. "Handy-Applikation" zur Nutzung auf mobilen Endgeräten zur Verfügung. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB" genannt) gelten für jegliche Nutzung des Kelebek-Netzwerks.

2 Geltungsbereich

2.1 Kelebek Media ermöglicht den Zugang zum Kelebek-Netzwerk und dessen Nutzung ausschließlich auf der Grundlage der vorliegenden AGB; diese regeln das Verhältnis zwischen Kelebek Media als der Betreiber der Social-Community und den Nutzern des Kelebek-Netzwerks, aber auch das Verhältnis der Nutzer des Kelebek-Netzwerks untereinander.

2.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen, Tools und sonstigen Dienste (nachfolgend zusammen "Dienste" genannt), welche die Kelebek Media im Kelebek-Netzwerk zur Verfügung stellt. Für bestimmte Dienste können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten (nachfolgend "Zusatzbedingungen" genannt); Kelebek Media wird den Nutzern rechtzeitig vor der Nutzung solcher Dienste auf etwaig bestehende Zusatzbedingungen hinweisen. Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb des Kelebek-Netzwerks - insbesondere derjenigen, die das Akzeptieren von Zusatzbedingungen oder eine gesonderte Zustimmung voraussetzen - kann allerdings auf bestimmte Mitglieder und/oder Mitgliedergruppen beschränkt sein.

2.3 Schließlich stellt die Kelebek Media für das Kelebek-Netzwerk eine Programmierschnittstelle zur Verfügung, die es Nutzern zur Erweiterung des Funktionsumfangs ermöglicht, selbst Anwendungen und Dienste auf Basis des OpenSocial-Standards zu entwickeln. Die vorliegenden AGB gelten auch für die Entwicklung und Nutzung von Anwendungen, die auf Grundlage des OpenSocial-Standards entwickelt wurden.

3 Gegenstand

3.1 Die Kelebek Media stellt registrierten Nutzern (nachfolgend auch "Mitglieder" genannt) das Kelebek-Netzwerk zur Nutzung für private und geschäftliche Zwecke zur Verfügung. Das Kelebek-Netzwerk bietet den Mitgliedern die Möglichkeit, ein Profil einzustellen und dient dem Zweck, unter Einhaltung der geltenden Gesetze, Regelungen und Verordnungen zu kommunizieren. Das Kelebek-Netzwerk lebt davon, dass die Mitglieder authentisch sind und an vielen Stellen, z.B. im Profil, Blogs etc. eigene multimediale Inhalte (Texte, Bilder, Videos) einstellen und damit die Identität des Kelebek-Netzwerks aktiv mitgestalten. Im Vordergrund des Kelebek-Netzwerks steht das "Netzwerken" der Mitglieder untereinander. Hierzu stellt die Kelebek Media eine Vielzahl von Funktionen und Tools (z.B. Suchen, Nachrichtenfunktion, Trends) bereit.

3.2 Bestimmte Funktionen unterliegen technischen Kapazitätsbeschränkungen. So ist etwa die Anzahl der einstellbaren Fotos, die Anzahl der Beiträge, die Anzahl der Videos, die Anzahl der versendbaren Nachrichten oder auch die Anzahl der nutzbaren Nachrichten im Postfach limitiert, weshalb gelesene Mitteilungen, die nicht durch das Mitglied in das Archiv verschoben wurden, gegebenenfalls nach einer gewissen Anzahl von Tagen automatisch gelöscht werden. Diese Beschränkungen werden von der Kelebek Media nach eigenem Ermessen festgelegt und können auch jederzeit angepasst werden, soweit dies für die Mitglieder zumutbar ist. Über die entsprechende Beschränkung werden die Mitglieder an den relevanten Stellen im Kelebek-Netzwerk informiert.

3.3 Jegliche Nutzung des Kelebek-Netzwerks, außerhalb des vorgesehenen Zwecks, bedarf der vorherigen Zustimmung durch die Kelebek Media. Vor allem die Nutzung des Kelebek-Netzwerks zu jeglicher Art von kommerziellen und/oder werbetechnischen Zwecken bedarf in jedem Einzelfall der vorherigen Zustimmung durch die Kelebek Media und ist nur bei Vorliegen einer solchen Zustimmung zulässig.

3.4 Die Kelebek Media behält sich vor, das Kelebek-Netzwerk inhaltlich, vom Aufbau und vom Umfang zu ändern, zu erweitern, einzuschränken oder einzustellen, um die technische Realisierung und Optimierung der Plattform zu gewährleisten. Die Mitglieder erkennen an, dass eine permanente Verfügbarkeit des Kelebek-Netzwerks technisch nicht zu gewährleisten ist und ein Anspruch hierauf gegenüber der Kelebek Media nicht besteht. Die Kelebek Media behält sich vor, aus Wartungs-, Sicherheits- und/oder Kapazitätsgründen das Kelebek-Netzwerk oder einzelne Dienste in freiem Ermessen auszusetzen oder zu beschränken.

3.5 Im Zusammenhang mit der Kommunikation der Mitglieder untereinander und eventueller Geschäftsabschlüsse zwischen Mitgliedern oder zwischen Mitgliedern und externen Diensteanbietern ist die Kelebek Media nicht unmittelbar beteiligt und wird nicht Vertragspartner. Auch die Erfüllung von zwischen Mitgliedern geschlossenen Verträgen erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Die Kelebek Media bietet mit dem Kelebek-Netzwerk lediglich eine Plattform, um die Mitglieder zusammenzuführen und stellt die technische Vorrichtung bereit, die eine Kontaktaufnahme und Kommunikation ermöglichen.

4 Registrierung

4.1 Um das Kelebek-Netzwerk nutzen zu können, muss sich ein Nutzer registrieren und während des Registrierungsprozesses insbesondere diesen AGBs sowie dem Verhaltenskodex der Kelebek Media (nachfolgend "Kelebek-Verhaltenskodex" genannt) zustimmen. Die Registrierung ist kostenlos.

4.2 Zur Registrierung zugelassen sind Personen ab 14 Jahren.

4.3 Im Rahmen der Registrierung sind die abgefragten Pflichtdaten (insbesondere eMail-Adresse, Nachname, Vorname und Geburtsdatum) wahrheitsgemäß anzugeben. Darüber hinaus muss der Nutzer versichern, dass er noch keinen Kelebek-Account besitzt und keine Accounts im Kelebek-Netzwerk unter falschem Namen oder sonstigen falschen Angaben unterhält (Fake-Profil).

4.4 Bei der Anmeldung hat der Nutzer ein sicheres Passwort (mindestens 8 Zeichen bestehend aus Buchstaben, Zahlen und Sonderzeichen) zu wählen. Er ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses nicht an Dritte weiterzugeben. Die Kelebek Media weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass sie ein Mitglied zu keinem Zeitpunkt, weder im Rahmen von Gesprächen/Telefonaten noch per eMail nach seinem Passwort fragen wird.

4.5 Die Registrierung wird über einen Bestätigungslink oder die Eingabe eines Bestätigungscodes abgeschlossen. Diesen Link bzw. Schlüssel erhält der Nutzer über eine Bestätigungs-eMail an die bei der Registrierung eingegebene eMail-Adresse. Der Nutzungsvertrag kommt mit der Aktivierung dieses Bestätigungslinks zustande.

4.6 Wird die Registrierung nicht vollständig durchgeführt, behält sich die Kelebek Media vor, den unvollständig registrierten Account, inklusive aller bis dahin gemachten Angaben zu löschen.

4.7 Nach erfolgreichem Abschluss der Registrierung hat das Mitglied die Möglichkeit, das Kelebek-Netzwerk über die Anmeldefunktion zu nutzen; hierzu sind der gewählte Spitzname und das vom Mitglied gewählte Passwort einzugeben.

4.8 Ein Anspruch auf Registrierung und Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Die Kelebek Media kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen.

4.9 Die Kelebek Media kann keine Gewähr und Haftung für die tatsächliche Identität eines Mitglieds übernehmen; ein Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen. Die Kelebek Media behält sich jedoch vor, zur Überprüfung der Angaben, entsprechende Nachweise hinsichtlich Identität und Alter anzufordern. Sollten entsprechende Nachweise nicht innerhalb des hierfür von der Kelebek Media bestimmten Zeitraums oder falsch erbracht werden, wird die Kelebek Media das betreffende Mitglied löschen.

5 Pflichten der Mitglieder

Das Kelebek-Netzwerk ist eine Social-Community, in der sich Personen aufhalten, um mit anderen zu kommunizieren, um eigene Inhalte zu publizieren oder fremde Inhalte zu rezipieren. Die Einhaltung entsprechender Verhaltensvorschriften und Mitgliederpflichten ist unabdingbare Voraussetzung für das Funktionieren einer SocialCommunity. Mit der Zustimmung zu diesen AGBs verpflichtet sich das Mitglied sämtliche im Folgenden aufgeführten Mitgliederpflichten einzuhalten.

5.1 Pflichten in Bezug auf Zugangsdaten: Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Es ist den Mitgliedern untersagt, Dritten die Nutzung des Kelebek-Netzwerks mit den eigenen Zugangsdaten zu ermöglichen. Die Mitglieder sind verpflichtet, die Kelebek Media umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht.

5.2 Pflichten bei der Veröffentlichung und Verbreitung von Inhalten auf bzw. im Kelebek-Netzwerk Verantwortung: Das Mitglied ist für alle Inhalte (wie z.B. Texte, Bilder, Videos, Grafiken und Links), die es auf bzw. im Kelebek-Netzwerk publiziert und verbreitet, verantwortlich. Es liegt daher im Verantwortungsbereich jedes einzelnen Mitglieds, sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze oder die guten Sitten verstoßen, keine Rechte Dritter einschließlich Persönlichkeitsrechte und Urheberrechte verletzen oder jugendgefährdend sind.
Genereller Hinweis: Es ist strikt verboten, Inhalte auf bzw. im Kelebek-Netzwerk einzustellen, zugänglich zu machen oder zu verbreiten, wenn und soweit mit diesen gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter und/oder gegen die guten Sitten verstoßen wird. Es gilt darüber hinaus der für alle Mitglieder verbindliche Kelebek-Verhaltenskodex für die Nutzung des Kelebek-Netzwerks.

5.2.1 Entfernen von eingestellten Inhalten: Sollte ein Mitglied auf mögliche kritische Inhalte in seinem Profil aufmerksam gemacht werden, so hat es diese kritischen Inhalte unverzüglich zu entfernen. Alle Inhalte die durch ein Mitglied in seinem Profil selbst eingestellt wurden, können von diesem auch selbst jederzeit wieder entfernt werden.

5.3 Pflichten hinsichtlich Privatsphäre: Eingestellte (multimediale) Inhalte können sehr viel über ein Mitglied preisgeben. Das Kelebek-Netzwerk bietet über die Privatsphäre-Einstellungen die Möglichkeit, private Inhalte differenziert nur bestimmten anderen Mitgliedergruppen bereitzustellen. Das Mitglied ist daher bei der Veröffentlichung von Inhalten verpflichtet, eigenverantwortlich zur prüfen und zu entscheiden, wer welche Inhalte angezeigt bekommt.

5.4 Pflichten hinsichtlich Unterlassung von Störung und Missbrauch

5.4.1 No Spamming: Es ist strikt verboten, jegliche Art von spamming auf bzw. im Kelebek-Netzwerk zu betreiben (z.B. massenhaftes Versenden von Nachrichten (SPAM) etc.). Dieses Verbot erstreckt sich auch auf das massenhafte Versenden und Verbreiten von privaten Inhalten, die als Belästigung empfunden werden könnten.

5.4.2 No Cyberbullying: Es ist strikt verboten, andere Mitglieder mit eingestellten Inhalten oder durch Aktionen singulär oder systematisch zu belästigen, vor allem wenn das andere Mitglied anzeigt, dass es sich durch Inhalte oder Aktionen belästigt fühlt.

5.4.3 No Hacking: Es ist strikt verboten, das Kelebek-Netzwerk oder einzelne Mitglieder über elektronische Maßnahmen jedweder Art (einschließlich sämtlicher zum Betrieb des Kelebek-Netzwerks eingesetzter Hard- und Software) technisch oder inhaltlich zu stören, zu versuchen Sicherheitsmechanismen zu umgehen, Daten jeglicher Art elektronisch oder manuell zu Missbrauchszwecken abzufangen oder sonstige Hacking-Versuche vorzunehmen.

5.4.4 No Virus: Es ist strikt verboten, jegliche Arten von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Programmen auf bzw. im Kelebek-Netzwerk in den Umlauf zu bringen oder über eingestellte Inhalte zu verbreiten. Das Mitglied hat hierbei sicherzustellen, dass veröffentlichte Inhalte frei von entsprechenden Viren, Würmern etc. sind.

5.4.5 Pflicht, Missbrauch zu melden: Jedes Mitglied hat die Pflicht, Verstöße gegen die AGBs, insbesondere gegen die Pflichten dieser Ziffer 5, und den Kelebek-Verhaltenskodex über entsprechende auf bzw. im Kelebek-Netzwerk bereitgestellte Funktionen (z.B. Petz-Button) der Kelebek Media zu melden.

5.5 Pflicht zur Freistellung der Kelebek Media Das Mitglied stellt die Kelebek Media von Ansprüchen, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte (einschließlich staatliche Institutionen) gegenüber der Kelebek Media geltend machen, insoweit frei, als diese Ansprüche auf einem schuldhaften Verstoß des Mitglieds gegen die vorstehenden Pflichten beruhen. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung.

6 Rechteeinräumung

6.1 Mit der Nutzung des Kelebek-Netzwerks räumt das Mitglied der Kelebek Media unentgeltlich die nicht-ausschließlichen, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein, die von ihm eingestellten Inhalte über alle im Rahmen des Kelebek-Netzwerks verwendeten Medien (Internet, Mobile) entsprechend den Zwecken des Kelebek-Netzwerks anderen Mitgliedern zugänglich zu machen. Hiervon umfasst ist auch das Recht, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, um alle technisch erforderlichen Anpassungen (z.B. Änderung der Auflösung von Fotos und Videos...) vorzunehmen.

6.2 Die der Kelebek Media vom jeweiligen Mitglied eingeräumten Rechte erlöschen, sobald der Nutzungsvertrag des betreffenden Mitglieds endet oder die Inhalte aus dem Kelebek-Netzwerk entfernt werden.

6.3 Das Mitglied garantiert, über alle erforderlichen Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten zu verfügen. Für den Fall, dass die Kelebek Media von Dritten (eingeschlossen staatlichen Instititutionen) in Anspruch genommen wird wegen einer Verletzung von Urheber-, Nutzungs- oder sonstigen Leistungsschutzrechten Dritter an den Inhalten oder wegen einer Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder des Rechts am eigenen Bild durch die Inhalte, wird das Mitglied die Kelebek Media von derartigen Ansprüchen Dritter freistellen und der Kelebek Media die angemessenen Kosten für die notwendige Rechtsverteidigung ersetzen.

7 Schutzrechte

Sämtliche Marken- und Schutzrechte am Kelebek-Netzwerk (z.B. Markenname und Logo von kelebek.de) stehen ausschließlich der Kelebek Media zu und dürfen ohne schriftliche Zustimmung der Kelebek Media nicht von Mitgliedern oder Dritten weder online noch offline verwendet werden.

8 Sanktionen der Kelebek Media und sonstige Folgen bei Verstößen durch Mitglieder

8.1 Die Kelebek Media hat das jederzeitige Recht, einzelne Mitglieder zu sperren, oder die weitere Nutzung des Kelebek-Netzwerks an bestimmte Voraussetzungen zu knüpfen, wenn das Interesse aller Mitglieder an einer geordneten Nutzung der Plattform bzw. der Kelebek-Verhaltenskodex dies gemäß nachfolgendem Absatz gebietet. Eine Sperrung bedeutet, dass die Daten nicht mehr von anderen Mitgliedern eingesehen werden und auch nicht mehr vom Profilinhaber gelöscht oder geändert werden können. Eine Sperrung von Mitgliedern, oder Beschränkung kommt insbesondere in Betracht, wenn ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Kelebek-Verhaltenskodex verstößt, wenn die Kelebek Media ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat, insbesondere dann, wenn das Mitglied falsche Daten angegeben hat oder aufrecht erhält, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn durchgeführt wird, Leistungen des Kelebek-Netzwerks missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt. Berechtigte Interessen des Mitglieds werden im Zusammenhang mit einer Sperrung berücksichtigt.

8.2 Die Kelebek Media behält sich vor, multimediale Inhalte und/oder Verlinkungen auf andere Mitglieder auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit seitens der Kelebek Media konkrete Anhaltspunkte dafür existieren, dass eine Veröffentlichung auf bzw. im Kelebek-Netzwerk gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten, gegen Rechte Dritter oder den Kelebek-Verhaltenskodex verstößt.

8.3 Wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ein Mitglied gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die guten Sitten und/oder den Kelebek-Verhaltenskodex verstößt, wird die Kelebek Media gegen das Mitglied Sanktionen verhängen.

8.4 Bei der Wahl der zu verhängenden Sanktion wird die Kelebek Media die berechtigten Interessen des betroffenen Mitglieds in die Entscheidung einbeziehen und unter anderem auch mit berücksichtigen, ob ein nur unverschuldetes Fehlverhalten vorliegt oder der Verstoß schuldhaft begangen wurde. Die folgenden Maßnahmen und Sanktionen kommen für die Kelebek Media in Betracht: Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Mitglieds, Verwarnung eines Mitglieds, Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen im Kelebek-Netzwerk, Temporäre Sperrung eines Mitglieds, Endgültige Sperrung eines Mitglieds, Erstattung einer Strafanzeige, Forderung von Schadenersatz.

8.5 Falls ein Mitglied gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung von Kelebek untersagt. Zudem ist es einem gesperrten Mitglied verboten, sich erneut zu registrieren.

9 Kündigung

9.1 Möchte ein Mitglied das Kelebek-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann es den Nutzungsvertrag jederzeit ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung einer Frist kündigen. Für eine solche Kündigung genügt es, dass das Mitglied in der Rubrik "mein Profil ändern" über die Schaltfläche "Account löschen" den nachfolgenden Hinweisen folgt oder alternativ eine Email an support@kelebek.de sendet, um die Löschhinweise zu erhalten. Die gesetzlichen Vertreter können die Löschung des Accounts ihres beschränkt geschäftsfähigen Kindes fordern, soweit dies rechtlich geboten ist. Sie müssen dazu die Löschung in Schriftform oder Textform bei der Kelebek Media unter Angabe der notwendigen Daten (E-Mail-Adresse des Kindes, Name des Accounts) beantragen und gegebenenfalls weitere Nachweise zur Identitätsfeststellung oder ggfs. über eine vorangegangene Kontaktaufnahme mit dem beschränkt geschäftsfähigen Kind zur Klärung des Sachverhalts erbringen.

9.2 Auch die Kelebek Media kann den Nutzungsvertrag mit dem Mitglied jederzeit ordentlich mit einer Kündigungsfrist von vierzehn Tagen zur Monatsmitte oder zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund, bei Verstoß gegen diese AGBs, den Kelebek-Verhaltenskodex oder sonstige gesetzliche Bestimmungen bzw. das Recht zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe dieser AGBs bleiben hiervon unberührt.

9.3 Mit Ablauf der Kündigungsfrist werden sämtliche Daten und Inhalte, die das Mitglied auf bzw. im Kelebek-Netzwerk eingestellt hat, vollständig und irreversibel gelöscht. Die irreversible Löschung aller Inhalte kann technisch bedingt eine gewisse Zeitspanne - maximal 48 Stunden - in Anspruch nehmen. Unberührt davon bleibt die längere Speicherung von Inhalten im Rahmen von Missbrauch und Strafermittlungsverfahren.

10 Haftung

10.1 Die Kelebek Media übernimmt keine Gewährleistung für die von ihren Mitgliedern eingegebenen Informationen oder getätigten Aussagen. Die Kelebek Media haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Mitglieds gegenüber einem anderen Mitglied aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen.

10.2 Nach den gesetzlichen Bestimmungen ist die Kelebek Media als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Sollte die Kelebek Media allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Mitglieds oder einer Information innerhalb des Kelebek-Netzwerks erlangen, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang zu diesen Inhalten gesperrt und entsprechende Sanktionen geprüft sowie gegebenenfalls eingeleitet.

11 Schlussbestimmungen

11.1 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

11.2 Die Kelebek Media behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per eMail oder in anderer geeigneter Form spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zur Kenntnis gebracht. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der eMail bzw. nach zumutbarer Möglichkeit der Kenntnisnahme, gelten die geänderten AGB als angenommen. Die Kelebek Media wird das Mitglied in der eMail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

11.3 Die Kelebek Media ist berechtigt, nach Ankündigung per eMail innerhalb von 4 Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen.

11.4 Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit der Kelebek Media abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per Email (an info@kelebek.de) erfolgen. Die Anschrift der Kelebek Media ist unter Impressum zu finden.